Abmahnungen

Mit einer Abmahnung droht der Arbeitgeber dem Arbeitgeber eine Kündigung an. Sie ist grundsätzlich Voraussetzung für eine verhaltensbedingte Kündigung im Rahmen des Kündigungsschutzgesetzes. Eine Abmahnung bezieht sich auf ein pflichtwidriges Verhalten des Arbeitnehmers am Arbeitsplatz, bei dessen wiederholter Begehung der Arbeitgeber zur Kündigung berechtigt wäre.
Eine Abmahnung muss bestimmte Voraussetzungen enthalten, damit sie den rechtlichen Anforderungen einer etwaig darauffolgenden Kündigung standhält. Inhaltlich muss die Abmahnung so gestaltet sein, dass der abgemahnte Arbeitnehmer Kenntnis von der ihm vorgeworfenen Verhaltenswidrigkeit bekommt und diese auch detailliert nachvollziehen kann. Nur so kann sichergestellt werden, dass der Arbeitnehmer seine Pflichtwidrigkeit überdenken und sich zukünftig seinen arbeitsvertraglichen Pflichten entsprechend verhalten kann. Aufgrund dessen ist es entscheidend, dass die Abmahnung neben der Rügefunktion auch eine Warnfunktion enthält. Der Arbeitnehmer muss nicht nur für sein pflichtwidriges Verhalten gerügt werden, sondern muss auch gewarnt werden, dass auf einen erneuten Verstoß gegen seine arbeitsrechtlichen Pflichten eine Kündigung zur Folgen haben könnte oder zur Folge haben wird. Ohne eine entsprechende Warnfunktion handelt es sich bei der Abmahnung dann nur um eine „formlose Ermahnung“, die den Voraussetzungen einer verhaltensbedingten Kündigung nach dem Kündigungsschutzgesetz nicht standhält.

Weitere Voraussetzung für die Wirksamkeit einer Abmahnung ist, dass die vorgeworfene arbeitsrechtliche Pflichtverletzung nicht lediglich unbedeutender Natur ist und eine gewisse Intensität erreicht hat. Wann eine solche Intensität vorliegt, ist nicht aus subjektiver Arbeitgebersicht, sondern nach objektiven Maßstäben zu beurteilen.
Auch muss die Person, die die Abmahnung ausgestellt hat hierzu auch befugt gewesen sein. Abmahnungsberechtigte Personen sind all diejenigen, die in der Arbeitsstätte verbindliche Weisungen bezüglich Ort, Zeit, Dauer und Art und Weise der zu verrichtenden Tätigkeit erteilen dürfen.
Hinsichtlich der Frist einer Abmahnung gibt es keine gesetzlich geregelten Vorschriften. Auch die Rechtsprechung hat diesbezüglich noch Fristen festgelegt, nach denen eine Abmahnung verwirkt ist. Anerkannt ist jedoch, dass eine Abmahnung später als sechs Monate nach dem pflichtwidrigen Verhalten nicht mehr ausgesprochen werden kann.

Von einer Abmahnung kann jedoch dann abgesehen werden, wenn die vorgeworfene arbeitsrechtliche Pflichtverletzung so schwerwiegend ist, dass dem Arbeitgeber eine zukünftige Zusammenarbeit nicht zugemutet werden kann. Das Vetrauensverhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber müsste in Folge dessen dauerhaft gestört sein. Wann dies der Fall ist, muss ebenfalls im Einzelfall anhand objektiver Kriterien beurteilt werden.

Eine Abmahnung muss immer im Einzelfall auf jede Eventualität geprüft werden. Sollte auf die Abmahnung eine Kündigung folgen, muss auch geprüft werden, ob diese durch ein vorab inhaltlich ausreichendes Abmahnschreiben rechtlich auch wirksam im Sinne des Kündigungsschutzgesetzes ist.

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